25. April 2024 Timo Hörske - persönlicher Blog
Logo der Generalversammlung der Vereinten Nationen

Erste Generalversammlung der Vereinten Nationen

Heute vor genau 70. Jahren fand die erste Generalversammlung der Vereinten Nationen unter dem Vorsitzenden Paul-Henri Spaak statt.

Logo der Generalversammlung der Vereinten Nationen
Logo der Vereinten Nationen. Quelle: http://www.unhcr.de/presse/material/logos.html

Die Generalversammlung ist die Vollversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen und tritt jährlich im September in New York, dem Sitz Ihres Hauptquartiers, zusammen. Zu den Aufgaben der Versammlung gehören u.a.  die Prüfung und Genehmigung über den Haushaltsplan der Vereinten Nationen ((Art. 17 I UN-Charta)) und die Beratung und die Annahme von empfehlenden Resolutionen. Die Themen der Resolutionen können sich mit jeder Fragestellung von internationaler Tragweite beschäftigen, ausser diese werden vom UN Sicherheitsrat behandelt ((Art. 10 UN-Charta)).

Während die Resolutionen des Sicherheitsrates völkerrechtlich bindenden Charakter haben, gilt dies für die Beschlüsse der Vollversammlung nicht. Das entstehende politische Gewicht solcher Entscheidungen bilden meist die Grundlage für die Ausbildung von verbindlichem Völkerrecht.

Die Vorrausetzungen und die Regeln der Vereinten Nationen bildet die Charta der Vereinten Nationen und das Statut des Internationalen Gerichtshofs. ((https://www.unric.org/html/german/pdf/charta.pdf)) Als völkerrechtlicher Vertrag bindet die Charta alle Mitglieder aufgrund der entsprechenden Bestimmungen des Völkerrechts. Änderungen der Charta erfordern eine Zweidrittelmehrheit der Mitglieder der Generalversammlung, darunter die Zustimmung aller fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates.

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